Finanzierung

Die Durchf√ľhrung der Gesamtma√ünahme im Sanierungsgebiet ‚ÄěModellstadt Cottbus ‚Äď Innenstadt‚Äú wurde durch den Einsatz von St√§dtebauf√∂rderungsmitteln aus dem Bund-L√§nder-Programm ‚ÄěSt√§dtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsma√ünahmen‚Äú ma√ügeblich unterst√ľtzt.

Dieses F√∂rderprogramm wurde von 1971 bis letztmalig 2013 in der Bundesrepublik aufgelegt und bildete den Rahmen f√ľr bundesweit etwa 3.900 Gesamtma√ünahmen, die mit rund 8 Milliarden Euro Bundesmitteln gef√∂rdert wurden. Dabei waren die von der Bundesrepublik ausgereichten F√∂rdermittel mit Mitteln der Bundesl√§nder und der jeweiligen Kommune zu erg√§nzen.

So geschehen auch im Sanierungsgebiet ‚ÄěModellstadt Cottbus ‚Äď Innenstadt‚Äú, wo jeder vom Bund zur Verf√ľgung gestellte Euro, mit jeweils einem Euro vom Land Brandenburg und einem Euro von der Stadt Cottbus aufgestockt wurde.

In den Jahren 1992 bis 2013 flossen nach diesem Prinzip rund 84 Mio. Euro St√§dtebauf√∂rderungsmittel, einschlie√ülich des kommunalen Mitleistungsanteils in das Sanierungsgebiet. 2019 und 2020 konnten weitere St√§dtebauf√∂rderungsmittel f√ľr den Einsatz im verbliebenen Sanierungsgebiet durch Bund, Land und Kommune bereitgestellt werden, wodurch sich das F√∂rdervolumen auf insgesamt rund 84,9 Mio. Euro erh√∂ht hat.

Ein weiterer Finanzierungsbaustein in Sanierungsgebieten sind die w√§hrend der Gesamtma√ünahme eingenommenen Ausgleichsbetr√§ge. Diese k√∂nnen im Sanierungsverfahren zur Durchf√ľhrung weiterer Projekte verwendet werden. Die Einnahmen aus freiwilligen vorzeitigen Abl√∂sungen von Ausgleichsbetr√§gen belaufen sich in der ‚ÄěModellstadt Cottbus ‚Äď Innenstadt‚Äú auf etwa 11 Millionen Euro.

Derzeit werden Ausgleichsbetr√§ge per Bescheid von Grundst√ľckseigent√ľmern erhoben, deren Grundst√ľcke sich nach der Teilaufhebung nicht mehr im Sanierungsgebiet befinden. Auf Grundlage dieser Bescheide wurden insgesamt etwa 3,5 Millionen Euro eingenommen. Die vereinnahmten Ausgleichsbetr√§ge konnten noch im Zeitraum, bis zum Abschluss der st√§dtebaulichen Gesamtma√ünahme, im Bereich des verbliebenen Sanierungsgebiets eingesetzt werden.

Nach g√§nzlicher Aufhebung des Sanierungsgebietes, im November 2020, werden weitere Ausgleichsbetragserhebungen per Bescheid erfolgen und zus√§tzliche Einnahmen in H√∂he von etwa 500.000 ‚ā¨ erwartet.

Dar√ľber hinaus wurden sonstige Einnahmen in H√∂he von ca. 1,35 Millionen Euro, z.¬†B. aus Reprivatisierungserl√∂sen, erzielt, die ebenfalls im Sanierungsgebiet eingesetzt werden konnten.

Grafik, Stand 2020

Das nachfolgende Diagramm verdeutlicht die Verteilung der eingesetzten Fördermittel auf die entsprechenden Handlungsfelder der Städtebauförderung:

  • Modernisierung und Instandsetzung von Geb√§uden
  • √∂ffentliche Stra√üen, Wege und Pl√§tze
  • Ordnungsma√ünahmen
  • kleinteilige Ma√ünahmen

Grafik, Stand 2020

 

 

‚ÄěDer Einsatz der St√§dtebauf√∂rdermittel des Bundes und der L√§nder hat zudem hohe Ansto√üwirkungen. Untersuchungen best√§tigen die finanziellen Ansto√üwirkungen der St√§dtebauf√∂rderung. Danach sto√üen die St√§dtebauf√∂rdermittel von Bund und L√§ndern das Siebenfache an privaten und √∂ffentlichen Investitionen an.‚Äú

Quelle: ‚ÄěSt√§dtebauf√∂rderung 2019 Informationen zu den F√∂rderprogrammen‚Äú, Seite 7, Herausgeber Bundesministerium des Innern, f√ľr Bau und Heimat (BMI), Stand Februar 2019

 

Statistisch gesehen haben somit die etwa 84,9 Mio. Euro St√§dtebauf√∂rderungsmittel ein Investitionsvolumen von circa 594,3 Millionen Euro nach sich gezogen. Das verdeutlicht, dass der Erfolg der Gesamtma√ünahme, neben den in Anspruch genommenen Finanzierungshilfen, auch zu gro√üen Teilen dem Engagement von Eigent√ľmern und privaten Investitionen zu verdanken ist.

Aufgrund der vorhandenen Kulissen√ľberlagerung der ‚ÄěModellstadt Cottbus ‚Äď Innenstadt‚Äú mit dem F√∂rdergebiet ‚ÄěSt√§rkung der Innenentwicklung‚Äú (ehemals ‚ÄěGesamtstadt Cottbus‚Äú) des Bund-L√§nder-Programms Stadtumbau, wird auch √ľber andere F√∂rderwege in die Innenstadt investiert.